Kreistag verabschiedet Rekordhaushalt - Landkreis Donau-Ries

Landkreis Donau-Ries

Kreistag verabschiedet Rekordhaushalt

14.03.2017: Der diesjährige Haushalt des Landkreises Donau-Ries steht, wie Landrat Stefan Rößle in seiner Rede vor dem Kreistag betonte, ganz im Zeichen unserer Städte und Gemeinden. Aber nicht nur für 2017 sondern auch für die Folgejahre bis 2020 werden wegweisende Weichen zur Entlastung unserer Gemeinden gestellt.

Landrat Stefan Rößle
Mit dem Kreisumlagensenkungskonzept, mit dem unser Landkreis eine Vorreiterrolle einnimmt, werden die Städte und Gemeinden in einer Größenordnung von rund 10 Mio. € entlastet. Diese Summe bedeutet die größte kommunale Entlastung seit Bestehen des Landkreises. Bereits im Jahr 2017 wird die Kreisumlage um 1 Punkt von 48,5 auf 47,5 % gesenkt. 2018 soll eine weitere Senkung um 0,5 % erfolgen und auch 2019 und 2020 wird eine nochmalige Senkung um je 0,5 % angestrebt.

Schuldenfreiheit des Landkreises schafft Freiräume für Entlastung der Gemeinden
Die Freiräume für die Senkung der Kreisumlage durch dieses Vierjahreskonzept konnten nicht zuletzt durch die Umsetzung des Entschuldungskonzeptes geschaffen werden. Waren für die jährliche Tilgung beispielsweise im Jahr 2008 noch 2,3 Mio. € vom Landkreis aufzubringen, sind hierfür nun aufgrund der Schuldenfreiheit des Kreises keine Mittel mehr notwendig. Insgesamt mussten in den letzten 20 Jahren rund 50 Mio. € allein für Zins und Tilgung ausgegeben werden. Diese finanziellen Mittel stehen nun für andere Zwecke zur Verfügung und ermöglichen neben einer deutlich spürbaren Entlastung der Gemeinden auch zahlreiche Investitionsmaßnahmen seitens des Landkreises.


Vermögenshaushalt mit knapp 25 Mio. Euro ist absoluter Spitzenwert

Haben wir bereits im Vorjahr hinsichtlich des Haushaltsvolumens von einem Rekordhaushalt gesprochen, so toppt der diesjährige Haushalt alle bisher dagewesenen. Stellte 2016 der Vermögenshaushalt mit 18,9 Mio. € den Spitzenwert dar, so übertrifft ihn der diesjährige Vermögenshaushalt mit 24,9 Mio. € um nahezu ein Drittel. Zusammen mit dem Verwaltungshaushalt ergibt sich ein Gesamtvolumen in Höhe von 138,3 Mio. Euro.

Der diesjährige Investitionsschwerpunkt liegt wiederum im Hochbaubereich und damit bei den Landkreisschulen. Angesichts der begonnenen bzw. anstehenden Großmaßnahmen ist dies verständlich. Mit rund 13 Mio. € entfällt jeder 2. Euro des Vermögenshaushalts auf Baumaßnahmen im Schulbereich. Fortgeführt werden in diesem Jahr die bereits laufenden Generalsanierungen am AEG in Oettingen, am THG in Nördlingen und an der Berufsschule in Nördlingen. Begonnen werden soll mit der Generalsanierung der Realschule in Wemding und für das Schulzentrum in Rain sollen die notwendigen Anträge bei der Regierung von Schwaben eingereicht werden. Mit Blick in die nahe Zukunft sind auch bereits erste Haushaltsmittel für die Zusammenlegung der Realschulen Heilig Kreuz und St. Ursula in Donauwörth sowie für die Sanierung der Förderschule in Kaisheim vorgesehen.

Vom Umfang her rund die Hälfte des Hochbaubudgets, nämlich knapp 6,5 Mio. €, sind für die Kreisstraßenbaumaßnahmen veranschlagt. Die Maßnahme DON 24 Daiting soll 2017 fertiggestellt werden. Die Deckenbestandsverstärkungen bei den Ortsdurchfahrten Rögling und Riedendorf-Bergheim sowie der Umfahrung Fünfstellen und Hürnheim-Ganzenmühle sollen durchgeführt werden. Ebenfalls umgesetzt werden soll der Ausbau östlich Hohenaltheim.


Erwähnenswert ist aber auch, dass die freiwilligen Zuschüsse des Landkreises erhöht werden konnten. Neu bezuschusst werden beispielsweise die Oettinger Residenzkonzerte, die Lebenshilfe für das Kinderheim in Oettingen, das BRK für Anschaffung eines Schnell-Einsatzzeltes oder Diakonie bzw. Caritas für die Asylsozial- und Migrationsberatung. Erhöht würden die Zuschüsse für den Allgäu-Schwäbischen-Musikbund sowie den Kreisjugendring. Nicht zu vergessen der überörtliche Brandschutz, der für die Fahrzeuge der Feuerwehren in Wemding und Tapfheim entsprechende Mittel vorsieht. Insgesamt sind freiwillige Leistungen des Landkreises von über 2,6 Mio. Euro im Haushalt 2017 berücksichtigt.

Landrat Stefan Rößle betont, dass der Kreishaushalt für das Jahr 2017 kerngesund sei und auch die Prognosen für die kommenden Jahre sehr optimistisch stimmen.


Diagramm Entlastung Kommunen

Diagramm Zinstilgung

Diagramm Investitionen