Haushalt 2019 des Landkreises Donau-Ries - Landkreis Donau-Ries

Landkreis Donau-Ries

Haushalt 2019 des Landkreises Donau-Ries

13.02.2019: Der Haushalt des Landkreises Donau-Ries ist aktuell in der Beratungsphase. Das Zahlenmaterial wurde im Kreisausschuss vorgestellt. Die endgültigen Beratungen und die Beschlussfassung im Kreisausschuss und Kreistag stehen in den nächsten Wochen an.

Der Haushalt des Landkreises Donau-Ries ist aktuell in der Beratungsphase. Das Zahlenmaterial wurde im Kreisausschuss vorgestellt. Die endgültigen Beratungen und die Beschlussfassung im Kreisausschuss und Kreistag stehen in den nächsten Wochen an.

Nach derzeitigem Stand wird der Kreishaushalt des Landkreises Donau-Ries das Vorjahresniveau deutlich übersteigen. Mit einem Gesamtvolumen von 166 Mio. Euro liegt die Summe um knapp 20 Mio. Euro über dem Wert des Vorjahres.  Ein Ausgabenschwerpunkt liegt auch heuer wieder im Bereich der Investitionen. Mit einer Gesamtsumme von 38,5 Mio. Euro (brutto ohne Förderung) investiert der Landkreis beachtliche 12,5 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Ein Großteil der Investitionen wird auch in diesem Jahr in Schul- und Straßenbaumaßnahmen fließen. Bei den Schulbaumaßnahmen stehen die Fortführung der laufenden Maßnahmen am Theodor-Heuss-Gymnasium in Nördlingen und  an der Anton-Jaumann-Realschule in Wemding auf dem Programm. Darüber hinaus nimmt der Landkreis für den Neubau des Schulzentrums in Rain - der Spatenstich fand hier kürzlich statt - viel Geld in die Hand. Weitere Mittel stellt der Landkreis zudem für die dringende Dachsanierung am Förderzentrum Kaisheim bereit. Neben den zahlreichen Erweiterungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den kreiseigenen Schulen legt der Landkreis sein Augenmerk auch auf den weiteren Ausbau seiner Infrastruktur und nimmt auch in diesem Jahr eine Reihe von Kreisstraßenbaumaßnahmen in Angriff. Unter anderem soll der Ausbau der DON 9 östlich Hohenaltheim, der DON 38 Ortsdurchfahrt Oberndorf und der DON 15 Ortsdurchfahrt und östlich Wörnitzostheim realisiert werden. Im Zuge der letztgenannten Maßnahme wird auch die Brücke über den Pointgraben saniert. Weitere hohe Ausgaben muss der Landkreis für die Bezirksumlage veranschlagen. 39 Mio. Euro sind an den Bezirk Schwaben zu zahlen. Daneben fallen beispielsweise für Personalkosten 24 Mio. Euro und Jugendhilfekosten 7,6 Mio. Euro an.

Landrat Rößle steht zu seinem Wort – die Kreisumlage soll auch 2019 weiter gesenkt werden

Auf der Einnahmenseite des Landkreises fallen am meisten ins Gewicht die Schlüsselzuweisungen mit 15,4 Mio. Euro, Pauschale Finanzzuweisungen, Kostenaufkommen, Grunderwerbsteuer mit zusammen 6,9 Mio. Euro und natürlich die Kreisumlage. Bei einem gegenüber dem Vorjahr unveränderten Umlagesatz von 47% würden knapp 82 Mio. Euro an den Landkreis fließen. Aufgrund des 2017 beschlossenen Kreisumlagensenkungskonzepts soll jedoch auch 2019  eine weitere Senkung um 0,5 % erfolgen (von 47 % auf 46,5%). Dies bedeutet, dass die zum jetzigen Stand der Haushaltsberatungen noch offene Deckungslücke von rund 6 Mio. Euro um weitere 872.000 Euro steigt. Landrat Stefan Rößle betont, dass er gegenüber unseren Städten und Gemeinden zu seinem Wort steht. „Auch unsere Kommunen brauchen Verlässlichkeit in ihren Planungen“, so der Landrat.

Schuldenfreiheit des Landkreises muss erhalten bleiben

All die erwähnten Investitionen und Ausgaben kann der Landkreis auch dadurch schultern, weil seit der Rückzahlung der letzten Schuldenrate im Oktober 2017 keine Ausgaben mehr für Zins und Tilgung anfallen. Landrat Rößle legt daher sehr großen Wert darauf, die Schuldenfreiheit des Landkreises auch in Zukunft zu erhalten. Er ist überzeugt, dass die zugegeben hohen Anforderungen auch in den kommenden Jahren ohne Kreditaufnahmen gemeistert werden können. Die Anforderungen beschränken sich dabei nicht auf die in den Folgejahren anstehenden Baumaßnahmen wie beispielsweise die Generalsanierung am Gymnasium Donauwörth und den Ersatzneubau des Zwischenbaus am Gymnasium in Oettingen. Es gilt genauso auch die Zukunftsthemen zu besetzen und hierfür ausreichend finanziellen Spielraum zu haben. Die Erstellung eines Radwegekonzepts für den Landkreis, die mögliche Einrichtung eines Pflegestützpunkts und der Ausbau der Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis oder die Vermeidung von Plastikmüll sind nur einige Beispiele der anstehenden Aufgaben.

Mit dem „Mehr“ auskommen – Ansprüche senken

Gelingen kann dies alles zusammen laut Landrat Stefan Rößle nur dann, wenn alle mitmachen. Die aktuelle Gesamtsituation in unserem Land und unserem Landkreis Donau-Ries mit der hervorragenden wirtschaftlichen Lage bedeuten für den größten Teil des öffentlichen wie auch privaten Bereichs ein „Mehr“. Ein Großteil profitiert von steigenden Löhnen, sicheren Arbeitsplätzen, höheren Steuereinnahmen usw. Dies sollte uns aber nicht dazu verführen, mit den Geldern verschwenderisch umzugehen, so der Landrat. Landrat Rößle: „Wir sollten mit diesem „Mehr“ auskommen, unsere Ansprüche etwas senken und insgesamt vielleicht ein wenig genügsamer werden. Darüber hinaus haben wir jetzt die Möglichkeit Zukunftsthemen zu besetzen und aktiv mitzugestalten.“