Landrat Rößle sieht für kosovarische Familie mit herzkranken Jungen bei freiwilliger Ausreise eine Rückkehrperspektive - Landkreis Donau-Ries

Landkreis Donau-Ries

Landrat Rößle sieht für kosovarische Familie mit herzkranken Jungen bei freiwilliger Ausreise eine Rückkehrperspektive

24.11.2015: Wie Medienberichten zuletzt zu entnehmen war, soll eine kosovarische Familie, deren Kind an einem Herzfehler leidet aus dem Landkreis Donau-Ries abgeschoben werden. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte den Asylantrag der Familie Ende September als offensichtlich unbegründet ab. Die Familie wurde aufgefordert, die Bundesrepublik innerhalb einer Woche zu verlassen.

Das Verwaltungsgericht Augsburg bestätigte in zwei Beschlüssen, dass ein Abschiebungshindernis wegen der Herzkrankheit des Kindes nicht vorliege, da die Kontrolluntersuchungen für das kranke Kind auch im öffentlichen Gesundheitswesen im Kosovo möglich sind.

Die Prüfung von Abschiebungshindernissen (wie in diesem Fall bei vorgetragener mangelnder ärztlicher Versorgung im Heimatland) erfolgt im Rahmen des Asylverfahrens ausschließlich durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. An deren Entscheidung ist das Landratsamt als Ausländerbehörde gebunden.

Die freiwillige Ausreise hätte ausländerrechtlich durchaus Vorteile für die Familie. Nach der seit 24. Oktober 2015 geänderten Rechtslage können in den Jahren 2016 bis 2020 Staatsangehörige der Westbalkanstaaten für jede Beschäftigung Zustimmungen erhalten, wenn die Visaanträge bei den deutschen Botschaften in den jeweiligen Herkunftsstaaten
gestellt werden. Ausgeschlossen sind Personen, die bei Visumantragstellung in einem Zeitraum von zwei Jahren Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz erhalten haben; außer bei Asylantragstellung nach dem 01.01.2015 und vor dem 24.10.2015, sofern eine freiwillige Ausreise erfolgt.

Die Familie des herzkranken Jungen würde von dieser Regelung bei freiwilliger Ausreise profitieren. Kommt es dagegen zur Abschiebung, wäre diese Möglichkeit vertan. Von daher rät Landrat Stefan Rößle der Familie, freiwillig auszureisen.

Daneben können Kinder, bei denen Eingriffe am Herzen notwendig sind, mit Hilfe von humanitären Organisationen ins Ausland (Europa, USA und auch Albanien) geschickt werden. Auch gibt es Vereinbarungen zwischen dem kosovarischen Gesundheitsministerium mit ausländischen Kliniken, aufgrund derer Kinder operiert werden können.