Drei Millionen Euro mehr für die Region - Landkreis Donau-Ries

Landkreis Donau-Ries

Drei Millionen Euro mehr für die Region

26.07.2016: Landrat Stefan Rößle: „Größte finanzielle Entlastung bayerischer Kommunen seit Jahrzehnten.“

Marke_DONAURIES_CMYK

Als Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV) konnte Landrat Stefan Rößle den Staatssekretären des Inneren und der Finanzen zuletzt die Forderungen der bayerischen Kommunen zum kommunalen Finanzausgleich 2017 verdeutlichen. Mittlerweile haben sich die kommunalen Spitzenverbände mit Staatsminister Dr. Markus Söder geeinigt.

Sämtliche zentrale Forderungen der KPV wurden vollständig übernommen. Somit steigt der kommunale Finanzausgleich des Freistaats Bayern im Jahr 2017 um 260 Millionen Euro.

Im Wesentlichen konnten drei deutliche Verbesserungen erzielt werden:

  1. Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich bayernweit um 63,6 Millionen Euro
  2. Die Finanzzuweisungen an Landkreis und Kommunen erhöhen sich um 34 Millionen Euro
  3. Die Zuweisungen für Schulen und Kindertageseinrichtungen erhöhen sich um 70 Millionen Euro

 

Auch der Bund steht zu seiner Zusage, die Kommunen 2017 um

2,5 Milliarden Euro und ab 2018 um 5 Milliarden Euro zu entlasten.

Landrat Stefan Rößle verdeutlichte die Bedeutung der finanziellen Verbesserungen: „Die 2017 und 2018 anstehenden Änderungen bedeuten für die bayerischen Kommunen die größte finanzielle Entlastung seit Jahrzehnten.“

Für den Landkreis und die Kommunen im Donau-Ries bedeutet das erzielte Ergebnis in Summe eine Entlastung in Höhe von etwa drei Millionen Euro.


Die Region profitiert zusätzlich von höheren Zuschüssen

Darüber hinaus führen auch die fortan deutlich höheren Zuschüsse im kommunalen Hochbau für weitere Entlastungen im Landkreis. Diese wurden von 40 auf 50 % erhöht.

Am Beispiel der Anton-Jaumann-Realschule Wemding bedeutet dies allein höhere Zuschüsse im Umfang  von rund einer Million Euro.