Anordnungen & Maßnahmen nach BImSchG

Auch für genehmigte Anlagen kann die Kreisverwaltungsbehörde nachträglich Anordnungen erlassen.

Eine genehmigungspflichtige Anlage muss auch nach ihrer Errichtung und Inbetriebnahme stets in Übereinstimmung mit den Grundpflichten aus § 5 BImSchG und den auf § 7 BImSchG gestützten Rechtsverordnungen betrieben werden, d.h. insbesondere dem Stand der Technik entsprechen und ihm gemäß angepasst werden. Zu diesem Zweck können konkretisierende behördliche Anordnungen getroffen werden (vgl. § 17 BImSchG).

Kontakt
  • Marcus Dums
    Fachbereichsleitung
    phone 0906 74-159
    mail immissionsschutz@lra-donau-ries.de
  • Die zuständige Behörde (i.d.R. die Kreisverwaltungsbehörde) kann auch anordnen, dass der Betreiber Art und Ausmaß der von der Anlage ausgehenden Emissionen sowie die Immissionen im Einwirkungsbereich der Anlage durch eine bekanntgegebene Stelle ermitteln lässt (§§ 26, 28 BImSchG). Eine Untersagung des weiteren Betriebs ist möglich, wenn der Betreiber einer Auflage, einer nachträglichen Anordnung oder einer materiellen Anforderung nicht nachkommt (§ 20 Abs. 1 BImSchG) oder die Genehmigung fehlt (§ 20 Abs. 2 BImSchG). Zu beachten ist, dass eine erteilte Genehmigung unter gewissen Voraussetzungen widerrufen werden kann (§ 21 BImSchG).

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